Von Polemik und Schnellschüssen

Ob ganz oben, oder an der Basis, irgendetwas scheint nicht zu stimmen mit der SPD. Die Große Koalition im Bund, zusammen mit der CDU hat ihr geschadet, und auch die fast koalitionsgleiche Zusammenarbeit der Genossinnen und Genossen vor Ort scheint ihr nicht immer zu bekommen.

Das zeigt sich einmal mehr an dem Argumentations- und Abstimmungsverhalten der SPD Schwentinental zum Thema Freibad Schwentinental. Es ist noch nicht lange her, da warf uns der Fraktionsvorsitzende der SPD Schwentinental, Volker Sindt, vor, wir würden unverantwortlich agieren, in unserem Bestreben, das Freibad zu erhalten. In unseren Bemühungen wurden „teure Schnellschüsse, die sich Schwentinental nicht leisten könne“ gesehen, von „verantwortlicher Finanzpolitik“ war die Rede, und davon, dass die Planungen und die Finanzierung „verlässlich und überraschungsfrei“ sein müsse. „Nicht das erste Angebot, sondern das durchdachteste“ solle man annehmen.

Das alles sind die Worte eines Mannes, der zusammen mit seiner Fraktion am vergangenen Mittwoch einer Vorlage mit finanziellen Auswirkungen von mindestens 3 Mio. € zustimmte, die bis zum Sitzungsbeginn, außer vielleicht den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Schwentinental (SWS) noch keiner kannte. Die Vorlage wurde mit wenigen Folien ohne Illustrationen vom SWS-Geschäftsführer Jens Wiesemann vorgetragen, es lagen keine Kopien aus. Zu diesem Zeitpunkt hatte keiner mehr die Möglichkeit, sich damit fachlich und halbwegs professionell auseinanderzusetzen. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schwentinental haben es verdient, dass man sich qualifiziert und sachkundig versiert mit Entscheidungen von solch finanzieller Tragweite beschäftigt. Hier liegt aus unserer Sicht ein unkalkulierbares Kostenrisiko. Nichts ist mehr zu erkennen, von der zuvor propagierten „verantwortlichen Finanzpolitik“. Ein solcher finanzpolitischer Schnellschuss, der auf einer lückenhaften Präsentation und einer schnell gebastelten Vorlage beruht, ist mir in meiner, zugegebener Maßen noch nicht so generationenübergreifend langen, kommunalpolitischen Karriere jedenfalls noch nicht untergekommen.

Natürlich konnten wir der Vorlage so nicht zustimmen. Trotz – oder gerade auf Grund unserer Liebe zum und Sorge ums Freibad. Wir nehmen unsere Verantwortung ernst und eben nicht das „erstbeste Angebot“ an. Es mag ja auch sein, dass das vom Geschäftsführer der Stadtwerke Schwentinental ausgearbeitete Sanierungskonzept besser ist, als es auf Grund der minimalistischen Präsentation erscheint, aber auf Grundlage eines solchen „Schnellschusses“ kann und darf verantwortliche Finanzpolitik nicht gemacht werden. Zumal es nach dem Ideenwettbewerb des Wiesemann-Vorgängers, dem Interimsgeschäftsführer Wolfgang Schneider, bereits seit Mai 2017 durchdachte, innovative und preisgleiche Vorschläge im Freibadbau erfahrener Firmen gab! Es ist mir vollkommen unverständlich, warum man nicht z.B. in einer öffentlichen Veranstaltung im November die unterschiedlichen Projektentwickler ihre Vorschläge präsentieren lässt. Zeit genug ist doch, denn die Freibadsanierung nach jetziger Planung, geht doch auch erst im Herbst 2019 so richtig los!

Wenn die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter es wirklich ernst meinen, mit der Sanierung und dem Erhalt des Freibades, dann sollten sie der Forderung des mehr als deutlichen Bürgerbegehrens ohne Vorbehalte zustimmen! Der Beschluss hätte genau wie ein Bürgerentscheid eine rechtlich bindende Wirkung, wäre aber im Vergleich zu diesem kostenlos zu haben. DAS wäre ein klares Signal dafür, den Bürgerwillen zu akzeptieren und dabei auch noch ökonomisch nachhaltig zu handeln. Durch die Bindungsfrist von 2 Jahren hätten die Initiatoren des Bürgerbegehrens eine gewisse Sicherheit, die Planung der Sanierung des Freibades könnte endlich professionell angegangen werden, ohne dass Sanierungskonzepte von heute auf morgen aus dem Hut gezaubert werden müssen, und die Bürgerinnen und Bürger, deren Willen man damit akzeptiert und vor allem respektiert könnten und sollten in einen kreativen Prozess eingebunden werden, damit das Freibad auch ein Freibad für alle Schwentinentalerinnen und Schwentinentaler wird.

Dass ich als Naturschützer, als ökologisch nachhaltig handelnder Mensch, als Vater von zwei kleinen Kindern und natürlich auch als Grüner ein Freibad in Form eines Naturerlebnisbades protegiere, welches ohne Chemie und mit einer deutlich besseren CO²-Bilanz daherkommt, ist wohl verständlich. Aber nicht nur aus ökologischer Sicht, sondern auch aus ökonomischen Gründen, wäre ein Naturerlebnisbad, erst recht in der Umgebung des Schwentineparks, mehr als ein Gewinn für Schwentinental. Diese Bäder lassen den Planern einen deutlich kreativeren Spielraum und sind zudem nicht teurer als konventionelle Bäder. In Kommunen, die auf Naturerlebnisbäder umgestellt haben, sind Besucherzuwächse von bis zu 30 Prozent keine Seltenheit – und das bei niedrigeren Betriebs- bzw. Unterhaltskosten. Nicht umsonst haben selbst die Stadtwerke Schwentinental diese Variante noch bis vor kurzem als DIE priorisierte Lösung angesehen. Woher der plötzliche Sinneswandel, vor allem bei der Geschäftsführung der Stadtwerke Schwentinental kommt, bleibt Spekulation. 180°-Wenden sind hier zuweilen an der Tagesordnung. Und ich wiederhole meine Aussage zur mangelnden Kreativität gerne noch einmal: Denken Sie neu, denken Sie kreativ, liebe Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, Herr Wiesemann und Herr Stremlau. Mit einem Bad, stilistisch in den 1970er Jahren verortet, bedienen Sie den Status Quo, neue Besuchergruppen sprechen Sie nur mit neuen, kreativen Konzepten an!

Zu guter Letzt, lieber Herr Sindt: Ich fühle mich geschmeichelt, dass Sie aus meinen Blogbeiträgen bzw. weiteren Veröffentlichungen zitieren, und dass auch noch öffentlich und vor der gesamten Stadtvertretung. Das zeigt mir, dass ich Sie zum Nachdenken anrege, und das ist gut so! Aber bitte, lieber Herr Sindt, seien Sie so fair und geben Sie immer an, wo die Quelle der Zitate zu finden ist, so dass der oder die Interessierte auch den ganzen Text nachlesen kann. Aus dem Zusammenhang gerissene Zitate zeugen von einem schlechten politischen Stil, zeichnen sie doch nicht das gesamte Bild einer Aussage. Da hatte ich von Ihnen mehr erwartet, vielleicht einfach noch etwas mehr Nachdenken…

Und eine weitere Bitte an alle Sozialdemokraten: Liebe Genossinen und Genossen, macht doch bitte endlich wieder eigenständige, progressive sozialdemokratische Politik – am besten fangt ihr damit in Schwentinental an

P.S. Die Quelle der von mir genutzten Zitate ist eine auf der Homepage der SPD Schwentinental zu findende Pressemitteilung. Diese Zitate habe ich selbstverständlich nicht aus dem Zusammenhang gerissen, sie geben kurz aber treffend den wesentlichen Inhalt der Presseerklärung wieder.

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