Direkte Demokratie in Schwentinental

In Schwentinental läuft ja leider einiges „unrund“. Ganz subjektiv betrachtet, würde ich sogar von einer in Teilen von Eigeninteressen geprägten Politik reden, also rein subjektiv

Zum Glück wissen sich die Bürgerinnen und Bürger unserer schönen zu einer Stadt verschmolzenen Dörfern aber zu wehren. Gemäß § 16g der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wurde ihnen ein Mittel der direkten Demokratie an die Hand gegeben, der Bürgerentscheid bzw. das Bürgerbegehren.

Da sich einige Stadtvertreter*innen, insbesondere der 3 großen Fraktion (CDU, SPD und SWG), teilweise seit Jahren redlich darum bemühen, sich mit einigen Themen nicht oder nur auf ständiges Nachhaken und/oder Nachfragen zu beschäftigen oder den vielfach entgegengebrachten Bürgerwillen zu ignorieren, gründeten sich zwei Initiativen mit dem Ziel, Bürgerentscheide zu initiieren.

Die Bürgerinitiative „Bahnhofstraße mit Zukunft“ (http://www.bahnhofstrasse-mit-zukunft.de/) befasst sich mit dem umstrittenen Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses der FFW Raisdorf in der Bahnhofstraße. Hier geht es allerdings nicht um ein Verhindern eines Neubaus, sondern lediglich darum, auch andere Standorte noch einmal ergebnisoffen zu prüfen, um in der Bahnhofstraße echte Stadtentwicklung zu ermöglichen. Es geht um ein Moratorium zu dem Thema, eine ganzheitliche Betrachtung aller in Frage kommenden Standorte, auch unter dem Gesichtspunkt zukünftiger Stadtentwicklung und natürlich auch um die Zukunftsfähigkeit des Standortes in der Bahnhofstraße. Die Initiatoren sind auch keine „Gegner“ eines Neubaus, wie es die SPD Schwentinental gerne darstellt. Deshalb unterstützen wir als GRÜNE in Schwentinental die Initiative gerne und aktiv!

Das zweite Bürgerbegehren steht in den Startlöchern, alle Formalitäten sind weitestgehend geklärt, so dass die Unterschriftensammlung zeitnah beginnen wird. Unter dem Dach des auf Initiative der GRÜNEN und der WIR in Schwentinental gegründeten Vereines „Freibad Schwentinental hat Zukunft e.V.“ (https://www.freibad-hat-zukunft.de/) fanden sich engagierte und schwimmbegeisterte Bürger*innen zusammen und leiteten das Verfahren zum Bürgerentscheid für die Sanierung und den dauerhaften Erhalt des Freibades in Schwentinental ein. Dieses unterstützen wir als GRÜNE in Schwentinental und auch ich persönlich ausdrücklich, denn in unserem schönen, von den steigenden Meeren umschlungenen Bundesland ist es eminent wichtig, dass unsere Kinder schwimmen lernen und regelmäßig schwimmen gehen können! Das haben wir uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein in unser Wahlprogramm geschrieben, daran halten wir uns auch. Auf Grund des Engagements des Vereines und uns in der Stadtvertretung ist es immerhin gelungen, ein Naturfreibad auf den Plan zu bringen. Diese ökologischen High-Tech-Bäder funktionieren ohne Chlor mit rein natürlichen Filteranlagen. Einen idealeren Standort als den naturumgebenen Schwentinepark kann ich mir kaum vorstellen. Unser Statement zur jetzt durch Bürgermeister Michael Stremlau angedachten, unverbindlichen Bürgerbefragung findet sich hier: https://www.facebook.com/GrueneinSchwentinental/posts/819030148265345

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